Allgemeine Geschäftsbedingungen
Der
vorliegende Dienstvertrag kommt zwischen dem Anwender von der Seite
topzahnarzt-ungarn.de, im Folgenden als ANWENDER und der Fa.
OPTIMUS-COMPUTER Informatikai Szolgáltató és Fejlesztő Kft.
Adresse: Áchim András str. 14., H-9200 Mosonmagyaróvár
Registergericht, HRB-Nummer: 08-09-014637
Steuernummer: 13874962-2-08
im
Folgenden als ANBIETER, sofern der Anwender auf der Webseite
registriert hat oder ein Kostenvoranschlag – „Bitte um Erstellung eines
Preisangebots” eingeleitet hat, zu Stande.
Gegenstand der Dienstleistung, Vertragsinhalt:
Der
Anbieter bietet dem Anwender die Möglichkeit der Anwendung der
Internetseite topzahnarzt-ungarn.de an, inklusive alle ihrer
Dienstleistungen und Funktionen.
Nutzungsbedingungen, Verpflichtungen der Parteien:
Der
Anbieter darf die Anwenderdaten ausschließlich in Übereinstimmung mit
dem Inhalt der „Datenschutzerklärung“ verwenden, die einen untrennbaren
Bestandteil dieses Vertrages bildet.
Der Anbieter stellt die
bestellte Dienstleistung ab dem Zeitpunkt der Registration oder des
Kostenvoranschlag – „Bitte um Erstellung eines Preisangebots” einleitung
zur Verfügung. Der Anwender haftet für die Gültigkeit der bei der
Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse, sowie für den Schutz seines
bei der Registrierung angegebenen Passwortes vor Unbefugten. Der
Anwender ist verpflichtet, den Anbieter sofort über jeden unbefugten
Zugriff mit seiner Anwender-ID zu informieren.
Der Anwender erklärt, dass er bezüglich des Vertragsabschlusses unbeschränkt verfährt.
Der
Anbieter übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden,
die infolge von Störungen oder Ausfällen der von ihm betriebenen
Dienstleistung entstanden sind.
Der Anwender verwendet die Dienstleistung nur für legale und legitime Zwecke.
Es
ist untersagt, die Dienstleistung für illegale Zwecke zu verwenden. Der
Anwender nimmt zur Kenntnis, dass er die Dienstleistung auf seine
eigene Verantwortung verwendet.
Der Anwender nimmt zur Kenntnis,
dass sich der Anbieter willkürlich entscheiden kann, die
Anwender-Registration ohne vorherige Ankündigung zu löschen.
Vertragsdauer, Kündigung:
Der vorliegende Vertrag wurde von den Vertragsparteien für einen ubestimmten Zeitraum abgeschlossen.
Der Anwender kann den Vertrag wie in der Datenschutzerklärung angegeben kündigen.
Darüber
hinaus ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündige,
wenn er darüber erfährt, dass der Anwender die Dienstleistung für
illegale Zwecke verwendet.
Die Änderung der Bestimmungen des vorliegenden Vertrages kann vom Anbieter auch einseitig eingeleitet werden.
In
diesem Fall ist der Anbieter verpflichtet, dem Anwender den
Vertragstext mindestens 15 Tage vor dessen Inkrafttreten per E-Mail oder
per Hauspost zuzusenden.
Der Anwender nimmt zur Kenntnis, dass er
nach dem Inkrafttreten der Änderung durch das Nutzen der Dienstleistung -
durch das Login - die geänderten Geschäftsbedingungen anerkennt.
Sonstige Bestimmungen:
Die
Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, dass hinsichtlich der im
vorliegenden Vertrag nicht geregelten Fragen die Verfügungen des
ungarischen B.G.B, das Gesetz Nr. 108 des Jahres 2001, die sonstigen
anzuwendenden Rechtsregeln, sowie die jeweils gültigen ungarischen
Internetregelungen anzuwenden sind.
Bei aufkommenden
Rechtsstreitigkeiten unterwerfen sich die Parteien der ausschließlichen
Zuständigkeit des nach dem Sitz des Anbieters befugten Gerichtes.
Sollte
eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein, so belibt die
Wirksamkeit des Gesamtvertrages hiervon unberührt, der nichtige Teil
wird durch eine, dem Willen der Parteien am nächsten liegende, ähnliche
Regelung ersetzt.
Datenschutzerklärung
1. Datenverwalter
1.1 Bezeichnung des Datenverwalters: OPTIMUS-COMPUTER Informatikai Szolgáltató és Fejlesztő Kft.
Name des eintragenden Gerichtes: Győr-Moson-Sopron megyei Cégbíróság: 08-09-014637
Steuernummer: 13874962-2-08
1.2 Adresse: Áchim András str. 14., H-9200 Mosonmagyaróvár
1.3 Telefonnummer: +36/20-3941-480
1.4. Ansprechpartner: István Juhász
Datenverwaltung
1.5. Vorige Datenverwaltung: -
1.5.1 Rechtstitel der Änderung des Datenverwalters: -
1.5.2 Voriger Verwaltungsidentifikationszeichen: -
1.6 Bezeichnung der Datenverwaltung:
Datenverwaltung
aufgrund der freiwilligen, informierten und bestimmten Zustimmung der
Anwender im Falle der an der Internetseite registrierten,
beziehungsweise durch die Internetseite Kostenvoranschlag – „Bitte um
Erstellung eines Preisangebots” sendende Anwender.
1.7 Ziel der Datenverwaltung:
1.
Das Ziel der Datenverwaltung bei den vom Anwender angegebenen
Pflichtdaten ist die Identifikation der Anwenderberechtigung oder die
Versendung von Kostenvoranschlag – „Bitte um Erstellung eines
Preisangebots”.
2. Die während der Verwendung von
topzahnarzt-ungarn.de in der Logdatei festgehaltenen Daten werden
ausschliesslich für statistische Zwecke gespeichert.
Die
persönlichen Daten werden vom Datenverwalter ausschliesslich für die
angegebene Zwecke verwendet. Die persönlichen Daten werden nur nach
vorheriger und informierter Zustimmung des Anwenders an Dritte
weitergegeben. Dies gilt nicht für die eventuelle, gesetzlich
vorgeschriebene Weiterleitung von Daten.
1.8 Rechtsgrundlage
1.8.1 Stelle der Rechtsregelung oder sonstiger Rechtsgrundlage: freiwillige Zustimmung des Betroffenen
1.8.2 Titel der Rechtsregelung:
Ziffer
3, Abschnitt (1) des Gesetzes Nr. 63 des Jahres 1992 (Datenschutzg.)
über Den Schutz der Persönlichen Daten und die Öffentlichkeit der
gemeinnützigen Daten
1.9 Ort der tatsächlichen Datenverwaltung:
stimmt mit der Adresse des Datenverwalters überein
1.10 Automatisierungsgrad der Datenverwaltung:
zum Teil automatisiert
2. Datenverarbeitung
Laut
Ziffer 2, Punkt 15 des Datenschutzgesetzes ist die „Datenverarbeitung:
die Ausführung von mit den Maßnahmen der Datenverwaltung verbundenen
technischen Aufgaben, unabhängig von den zur Durchführung verwendeten
Methoden und Mitteln beziehungsweise vom Ort der Anwendung.“
2.1 Bezeichnung des Datenverarbeiters: OPTIMUS-COMPUTER Informatikai Szolgáltató és Fejlesztő Kft.
2.2 Adresse: Áchim András str. 14., H-9200 Mosonmagyaróvár
2.3 Telefonnummer: +36/20-3941-480
2.4. Ansprechpartner: István Juhász
3. Datenquelle
3.1 Bezeichnung des Datentyps:
1.
Einen Zugriff auf die Pflichtangaben eines Anwenders: Anrede, Vorname,
Nachname, E-Mail Adresse, Behandlungsanspruch, sowie alle, bei der
Registration angegebenen persönlichen Daten hat nur der Betreiber der
Webseite. Einen Zugriff auf die Pflichtangaben eines Anwenders: Anrede,
Vorname, Nachname, E-Mail Adresse, Behandlungsanspruch, sowie alle,
während der Kostenvoranschlag – „Bitte um Erstellung eines
Preisangebots” angegebenen persönlichen Daten hat nur der Betreiber der
Webseite und die von Anwender ausgewählte Zahnklinik(en).
2. Während
der Nutzung der Dienstleistungen von topzahnarzt-ungarn.de werden die
Zahnklinik Sucheinstellungen und IP-Adresse des PCs, Start-und
Endzeitpunkt des Besuchs, und in einigen Fällen - abhängig von den
Einstellungen des Computers des Anwenders - der Typ des Browsers und des
Betriebssystems erfasst. Diese Daten werden vom System automatisch
protokolliert, lediglich hat nur der Datenverwalter einen Zugriff auf
diese Daten. Die Seite topzahnarzt-ungarnde verknüpft die Daten der
Protokolldatei mit keinen anderen persönlichen Angaben, mit Ausnahme der
IP-Adresse, die bei jedem Kostenvoranschlag – „Bitte um Erstellung
eines Preisangebots” zum Beginn des Prozesses festgehalten wird.
3.2 Bezeichnung der Datenquelle:
freiwillige Zustimmung des Betroffenen
3.3 Rechtsgrundlage der Datenerfassung (Übernahme)
freiwillige Zustimmung des Betroffenen
3.3.1 Stelle der Rechtsregelung oder sonstiger Rechtsgrundlage:
freiwillige Zustimmung des Betroffenen
3.3.2
Titel der Rechtsregelung: Ziffer 3, Abschnitt (1) des Gesetzes Nr. 63
des Jahres 1992 (Datenschutzg.) über Den Schutz der Persönlichen Daten
und die Öffentlichkeit der gemeinnützigen Daten
3.4 Art und Weise der Datenerfassung (Übernahme):
Fragebogen
zur Registration, Fragebogen zur Datenänderung, beim Kostenvoranschlag –
„Bitte um Erstellung eines Preisangebots” ausgefüllter Fragebogen
3.5 Löschfrist der Daten:
Der
Löschantrag der eigenen persönlichen Daten des Anwenders muss von der
bei der Anmeldung verwendeten E-Mail Adresse an
info@topzahnarzt-ungarnde geschickt werden. Der Datenverwalter löscht
die Daten innerhalb von 5 Tagen nach Antragseingang. Beim Löschen wird
die Registration des Anwenders gelöscht.
4. Weiterleiten von Daten
Entsprechend
den Interessen des Anwenders kann der Anbieter auf den beim Besuch
heruntergeladenen Seiten personalisierte Werbungen anzeigen, die ihm
dadurch nützlichere und gleichzeitig auch interessantere Informationen
bieten. Beim Anzeigen der Werbungen werden keine persönlichen Daten
übergeben, verarbeitet und die Analyse sowie Untersuchung der Daten ist
nicht erforderlich.
4.1 Bezeichnung des Datentyps:
4.2 Name des Empfängers:
4.3 Rechtsgrundlage der Datenweiterleitung
4.3.1 Stelle der Rechtsregelung oder sonstiger Rechtsgrundlage:
4.3.2 Titel der Rechtsregelung:
4.4 Weg der Datenweiterleitung:
4.5. Zeitpunkt:
5. Gruppe(n) der Betroffenen
5.1 Beschreibung der Gruppe:
Die Anwendergruppe besteht aus Personen, die ihren Interessen entsprechend die Webseite topzahnarzt-ungarn.de besuchen.
5.2 Anzahl der Betroffenen:
6. Sonstige Mitteilungen:
Mosonmagyaróvár, 18. 09. 2013
OPTIMUS-COMPUTER Informatikai Szolgáltató és Fejlesztő Kft. vertreten von:
István Juhász
Geschäftsführer